Mit Corona-bedingter zweijähriger Verzögerung fand im Juli 2022 der Landeskongress der Europa-Union Rheinland-Pfalz im Gutenberg Digital Hub in Mainz statt. Neben der Wahl des Landesvorstands war die Befassung mit dem Weimarer Dreieck wesentlicher Beratungspunkt.

Im Leitantrag des Kongresses wurde unterstrichen, dass Frankreich, Polen und Deutschland eine gemeinsame Verantwortung im Europa des 21. Jahrhunderts zukommt, der die drei großen EU-Staaten auch gerecht werden müssten. Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Katarina Barley wies allerdings nachdrücklich darauf hin, dass die gegenwärtige polnische Regierung dieser Verantwortung nur bedingt gerecht werde. Sie sei dafür verantwortlich, dass Grundwerte der EU in Bezug auf Unabhängigkeit der Gerichte und Pressefreiheit missachtet würden. Kommission und Gerichtshof müssten durch eine deutlich härtere Gangart dafür sorgen, dass die europäischen Standards eingehalten werden.

In der Podiumsdiskussion wurde von Andrezej Kaluza vom Polen-Institut Darmstadt darauf hingewiesen, dass die große Mehrheit der polnischen Bevölkerung überaus europafreundlich eingestellt ist. Der Geschäftsführer des Partnerschaftsverbands Rheinland-Pfalz Jonathan Spindler ergänzte, dass auf regionaler Ebene häufig konstruktive europafreundliche Mehrheiten vorhanden seien.

Dies sei auch in der rheinland-pfälzischen Partnerregion Oppeln der Fall; die Zusammenarbeit mit Oppeln, Burgund und Mittelböhmen sei auf einem guten Weg. Im Leitantrag des Kongresses wird unter anderem die Weiterentwicklung der zivilen Zusammenarbeit von Frankreich, Polen und Deutschland gefordert. Städtepartnerschaften, Jugendbegegnungen und die Intensivierung des Sprachenerwerbs müssten besonders gefördert werden. Zur Weiterentwicklung des Weimarer Dreiecks sollten Gespräche zwischen Deutschland, Frankreich und Polen aufgenommen werden.

Die Wahlen zum Vorstand verliefen sehr harmonisch. Dr. Norbert Herhammer wurde als Landesvorsitzender im Amt bestätigt, als stellvertretende Vorsitzende wurden Jörg Saalbach, Dr. Otto Schmuck und Günter Densborn gewählt. Das Amt des Schatzmeisters übernimmt einmal mehr Holger Scharff. Außerdem gehören dem Vorstand Dr. Dieter Schiffmann, Christian Brunner, Klaus Eisold, Ingo Espenschied, Dr. Peter Keiner, Marina Stieldorf, Peter Wadle und Marc Riegel als Beisitzer sowie Tobias Justinger als Vertreter der JEF an.

Otto Schmuck

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